A. ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
1. Was ist Smart Serve und was ist Gegenstand der Leistungserbringung?
Smart Serve ist eine Software, auch verfügbar als App (iOS und Android), welche unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen die Buchung von Tennisstunden, Trainingscamps, Sportplätzen bei einer Tennisschule (nachfolgend: «Schule») ermöglicht, die Ihnen einen Einladungs- und autorisierungslink zugestellt hat.
Smart Serve steht im Eigentum von Finn Menzi, Reinacherstrasse 98, 4053 Basel (im Folgenden «Betreiber»), eine Einzelfirma mit Sitz in Basel, eingetragen im Handelsregister des Kantons Basel mit Firmennummer CHE-354. 268. 077
2. Was bietet Smart Serve?
Smart Serve bietet für SpielerInnen, TrainerInnen und Mitarbeitende einer Schule («autorisierte Nutzer»), die einen Einladungs- und Autorisierungslink von einer Schule zugestellt erhalten haben, die einfache Suche und Buchung von freien Sportplätze oder Tennistunden / Trainingscamps und ggfs. weiteren Dienstleistungen an.
Smart Serve ist eine für Schulen massgeschneiderte Software, mit welcher die Schule ihren Betrieb einfach und übersichtlich führen kann.
3. Geschlechtsneutrale Schreibweise
Wo anwendbar, wird zur sprachlichen Vereinfachung in den AGB und den Datenschutz- und Datensicherheitsbestimmungen (im Folgenden «DSB») die männliche Sprachform als geschlechtsneutraler Ausdruck gewählt, was andere Geschlechtsformen immer miteinschliesst.
4. Geltungsbereich
Die AGB gelten für alle über Smart Serve abgeschlossenen Buchungen von Tennisstunden, Trainer, Tennisplätzen und weiteren Dienstleistungen, sei es über die App oder die Website. Der Betreiber erbringt seine Dienstleistungen, wie sie für autorisierte Nutzer verfügbar sind, ausschliesslich auf der Grundlage seiner AGB. Jeder autorisierte Nutzer bestätigt insbesondere durch ausdrückliche Anerkennung der AGB beim Registrierungsprozess, aber auch durch jede sonstige Nutzung von Smart Serve, dass er den Inhalt dieser AGB einschliesslich der DSB zur Kenntnis genommen, gelesen und deren Geltung im vollen Umfang zugestimmt hat.
5. Registrierung
Der autorisierte Nutzer registriert sich auf Smart Serve über seine gültige private E-Mailadresse und Telefonnummer. Die Registrierung und Nutzung von Smart Serve ist für den autorisierten Nutzer kostenlos und begründet keine Kaufverpflichtung.
Kostenpflichtige Angebote der Schule sind auf Smart Serve entsprechend gekennzeichnet.
Mit Abschluss der Registrierung auf Smart Serve kommt ein Nutzungsvertrag zwischen dem autorisierten Nutzer und dem Betreiber zustande. Bei einem Verstoss gegen diese AGB oder die DSB hat der Betreiber das Recht, das Nutzerkonto zu sperren.
Personen, welche unter 14 Jahre alt sind, ist die Nutzung der Plattform ohne Erlaubnis der Eltern nicht gestattet. Eltern sind dazu angehalten eine von ihnen kontrollierte E-Mailadresse für die Registrierung ihrer Kinder zu verwenden.
Autorisierte Nutzer, die mit der Geltung der AGB nicht einverstanden sind, ist die Nutzung von Smart Serve untersagt. Es kann auf Ziffer 4 verwiesen werden.
6. Nutzungsrecht des autorisierten Nutzers
Der Betreiber gewährt dem autorisierten Nutzer vorbehaltlich der Einhaltung dieser AGB ein widerrufbares, nicht exklusives, nicht übertragbares, nicht sublizenzierbares Recht, Smart Serve unentgeltlich zu nutzen, so wie sie ihm zur Verfügung gestellt wird. Dieses vom Betreiber gewährte Recht beinhaltet keinen Anspruch des autorisierten Nutzers auf Versionsverbesserungen, Updates oder Gewährleistung der Verfügbarkeit von Smart Serve.
7. Zweckmässige Benutzung
Jede zweckfremde Nutzung oder Verwertung der von Smart Serve oder seiner Datenbanken ist unzulässig. Das gilt insbesondere für das nicht durch den Betreiber schriftlich genehmigte Sammeln und Speichern von Daten aus den Datenbanken.
8. Korrekte Eingabe von Daten
Der autorisierte Nutzer verpflichtet sich, seine eingetragenen resp. zur Verfügung gestellten Profildaten korrekt und vollständig einzugeben und auf dem aktuellen Stand zu halten. Er haftet für Richtigkeit und Inhalt der Daten, die er zur Verfügung stellt, und hält der Betreiber diesbezüglich schad- und klaglos.
Eine Registrierung unter Angabe eines Pseudonyms ist nicht erlaubt und kann die Sperrung des Nutzerkontos zur Folge haben.
Der autorisierte Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass der Betreiber die von den autorisierten Nutzern erhaltenen Daten im Auftrag und gemäss den Weisungen der jeweiligen Schule, welche dem autorisierten Nutzer den Einladungs- und Autorisierungslink zugestellt hat, unter Einhaltung des Schweizer Datenschutzgesetzes bearbeitet.
9. Beeinträchtigung der Funktionalität von Smart Serve
Der autorisierte Nutzer hat jede Handlung zu unterlassen, die geeignet ist, die Funktionalität von Smart Serve zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermässig zu belasten. Ebenso sind Handlungen, die Netzwerk- oder Systemsicherheit verletzen oder dies beabsichtigen (z. B. Einschleusen eines Virus), verboten und werden zivil- und strafrechtlich verfolgt
10. Reservationsgebühr und Zahlung
Mit Buchung von Tennisstunden/ Tenniscamps / Tennisplätzen akzeptiert der Spieler die jeweiligen, im System hinterlegten oder bekanntgegebenen Preise sowie ein allfällig geltendes Spielreglement der jeweiligen Schule. Der autorisierte Nutzer ist selbst dafür verantwortlich von ihm vorgenommene Reservationen sorgfältig durchzuführen und vor finaler Absendung zu überprüfen. Die Bezahlung erfolgt nach den jeweiligen Regelungen der Schule. Der autorisierte Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass der Betreiber nicht Partei des Vertrages zwischen dem autorisierten Nutzer und der Schule wird.
11. Löschen von Reservationen
Der autorisierte Nutzer anerkennt, dass hinsichtlich der Löschung von Reservationen für Tennisstunden oder Platzbuchungen die von der Schule kommunizierten Regelungen Geltung haben. Diese werden von der Schule in geeigneter Form kommuniziert. Der autorisierte Nutzer verpflichtet sich, diese Regelungen sorgfältig zu beachten.
12. Qualität und Preis der Schule
Falls der autorisierte Nutzer mit der Qualität und dem Preis der Dienstleistung der Schule nicht zufrieden ist, muss der autorisierte Nutzer seine Anliegen direkt bei der Schule adressieren. DER BETREIBER NIMMT KEINE RÜCKERSTATTUNGEN VOR UND IST NICHT FÜR SOLCHE ANSPRÜCHE VON AUTORISIERTEN NUTZERN HAFTBAR. Sämtliche Forderungen sind direkt und ausschliesslich an die Schule zu richten.
13. Deaktivierung Account
Die Deaktivierung eines Smart Serve ist kostenlos. Mit Deaktivierung des Accounts endet das Vertragsverhältnis zwischen dem Betreiber und dem autorisierten Nutzer.
14. Grundsätzlicher Haftungsausschluss des Betreibers
Smart Serve stellt den Service „wie gesehen“ und „wie verfügbar“ zur Verfügung. Die Haftung des Betreibers sowie dessen Organen, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen für direkte und indirekte Schäden, insbesondere wegen unerlaubten Handlungen und Verletzung von Pflichten aus Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
Dies gilt insbesondere auch in nachfolgend aufgeführten Fällen Ziffer 15 bis 21.
15. Beeinträchtigung, Verfügbarkeit und Fehlerlosigkeit von Smart Serve
Jegliche Haftung des Betreibers für die Beeinträchtigung der Nutzung von Smart Serve, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist soweit gesetzlich zulässig ausgeschlossen. Der Betreiber leistet weder für die ununterbrochene oder fortgesetzte Verfügbarkeit von Smart Serve noch für deren Fehlerlosigkeit Gewähr. Smart Serve gibt keine Garantie oder Zusicherung ab, dass jegliche Mängel oder Fehler korrigiert werden, oder dass jegliche Inhalte oder Informationen, die der autorisierte Nutzer über den Service erhält, korrekt sind.
16. Ausschluss von Gewährleistung und Haftung für Richtigkeit der Nutzer-Profile
Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit der Profile der autorisierten Nutzer. Die autorisierten Nutzer sind alleine für die Interaktionen mit anderen autorisierten Nutzern verantwortlich.
17. Keine Haftung für ausstehende Zahlungen von autorisierten Nutzern
Der Betreiber haftet nicht für ausstehende Zahlungen von autorisierten Nutzern für Reservationen bei Schulen, die ihre Plätze, Tennisstunden, Tenniscamps etc. gegen Entgelt zur Verfügung stellen.
18. Passwort
Der autorisierte Nutzer ist verantwortlich für die Sicherheit seines Passwortes, das er auf Smart Serve verwenden. Sofern der Betreiber das Passwort vom autorisierten Nutzer nicht fahrlässig einem Dritten preisgibt, ist der Betreiber nicht für unbefugte Reservationen oder Transaktionen haftbar.
19. Übermittlung von Daten
Die Übertragung von Daten im Internet ist nicht vollkommen sicher. Obwohl der Betreiber angemessene Massnahmen ergreift, um Informationen des autorisierten Nutzers zu schützen, kann er keine Garantie für die Sicherheit der Daten übernehmen. Jede Übermittlung von Daten erfolgt auf eigene Gefahr.
20. Schadsoftware
Der Betreiber haftet nicht für Computerviren, Würmer, Trojaner oder sonstige Schadsoftware, die durch autorisierte Nutzer eingeschleust worden sind.
21. Rechts- und Gesetzesverletzungen durch autorisierte Nutzer
Der autorisierte Nutzer stellt den Betreiber von allen Nachteilen frei, die er anderen autorisierten Nutzern oder Dritten durch die Verletzung deren Rechte oder durch Gesetzesverstösse oder Verstösse gegen diese AGB zufügt. Diese Freistellung umfasst auch die erforderlichen Rechtsverfolgungskosten. Zudem ist der autorisierte Nutzer verpflichtet, sämtliche Informationen bei einer Inanspruchnahme des Betreibers durch einen Dritten zum betroffenen Fall bereitzustellen.
22. Änderung der AGB
Der Betreiber behält sich das Recht vor, seine AGB jederzeit zu ändern, anpassen, ergänzen oder zu entfernen. Die aktuelle Fassung der AGB wird auf Smart Serve publiziert. Änderung der AGB werden dem autorisierten Nutzer per E-Mail oder durch eine Systemmeldung auf Smart Serve bekannt gegeben, verbunden mit der Aufforderung, entweder die geänderten AGB mit Wirkung für die Zukunft zu akzeptieren oder diese abzulehnen. Ein Stillschweigen des autorisierten Nutzers gilt als Einverständnis zu den geänderten AGB. Eine Ablehnung bedeutet die Beendigung des Nutzungsvertrages.
23. Datenschutz und Datensicherheit
Soweit diese AGB nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmen, finden auf die Nutzung von Smart Serve auch die DSB Anwendung, welche in ihrer jeweils aktuellen Fassung auf Smart Serve publiziert sind. Die DSB sind in ihrer jeweils aktuellen Fassung integrierender Bestandteil der AGB, und auf eine Änderung der DSB findet Ziffer 22 oben analog Anwendung.
24. Anwendbares Recht
Das Vertragsverhältnis zwischen dem Betreiber und dem autorisierten Nutzer untersteht ausschliesslich dem materiellen Schweizer Recht unter Ausschluss staatsvertraglicher Vereinbarungen, insbesondere des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf.
25. Gerichtsstand
Ausschliesslicher Gerichtsstand für Streitigkeiten und Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis zwischen dem Betreiber und dem autorisierten Nutzer, einschliesslich dessen Gültigkeit, Ungültigkeit, Verletzung und Auflösung, ist, unter Vorbehalt eines allfälligen zwingenden gesetzlichen Gerichtsstandes, Basel.
B. DATENSCHUTZ- UND DATENSICHERHEITSBESTIMMUNGEN («DSB»)
1. Verantwortlicher
Der Betreiber bearbeitet Personendaten im Auftrag diverser Schulen. Für die Speicherung und Verarbeitung der Daten ist ausschliesslich diejenige Schule verantwortlich, von welcher der autorisierte Nutzer den Einladungs- und Autorisierungslink erhalten hat.
2. Erhebung und Bearbeitung von Personendaten
Unter Personendaten werden alle Angaben verstanden, die sich auf eine bestimmte oder bestimmbare Person beziehen.
Der Betreiber bearbeitet Personendaten, die er vom autorisierten Nutzer oder der Schule erhält oder die im Zusammenhang mit der Nutzung der Website oder App entstehen (bspw. IP-Adresse, MAC-Adresse des Smartphones oder Computers, Angaben zu Ihrem Gerät und Einstellungen, Cookies, Datum und Zeit des Besuchs, abgerufene Seiten und Inhalte, benutzte Funktionen, verweisende Website, Standortangaben), in erster Linie zur Erfüllung des Vertrages mit der jeweiligen Schule, von welcher der autorisierte Nutzer einen Einladungs- und Autorisierungslink erhalten hat.
Wenn ein autorisierter Nutzer dem Betreiber Personendaten anderer Personen (z. B. Familienmitglieder, Daten von Arbeitskollegen) zur Verfügung stellt, verpflichtet sich der autorisierte Nutzer sicherzustellen, dass diese Personen die vorliegende Datenschutzerklärung kennen und er berechtigt ist, dem Betreiber die Personendaten mitzuteilen (bspw. Eltern für ihre Kinder) sowie dass diese Personendaten korrekt sind.
Die DSB bilden integraler Vertragsbestandteil der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Smart Serve.
3. Zwecke der Datenbearbeitung und Rechtsgrundlagen
Der Betreiber bearbeitet die erhaltenen Personendaten in erster Linie zur Erfüllung des Vertrages mit der jeweiligen Schule, von welcher der autorisierte Nutzer einen Einladungs- und Autorisierungslink erhalten hat sowie um seine gesetzlichen Pflichten nachzukommen.
Zudem bearbeitet der Betreiber die erhaltenen Personendaten für folgende eigene Zwecke, gestützt auf ein eigenes Interesse:
- Verhinderung und Aufklärung von Straftaten und sonstigem Fehlverhalten (z. B. Durchführung interner Untersuchungen, Datenanalysen zur Betrugsbekämpfung);
- Gewährleistungen des Betriebs, insbesondere der IT von Smart Serve.
4. Cookies / Tracking und andere Technologien im Zusammenhang mit der Nutzung von Smart Serve
Der Betreiber setzt auf der Website und der App typischerweise "Cookies" und vergleichbare Techniken ein, mit denen der Browser oder das Gerät des autorisierten Nutzers identifiziert werden kann. Ein Cookie ist eine kleine Datei, die an einen Computer gesendet bzw. vom verwendeten Webbrowser automatisch auf einen Computer oder mobilen Gerät gespeichert wird, wenn jemand Smart Serve besucht oder die App installiert.
Wenn ein autorisierter Nutzer Smart Serve erneut aufruft oder dieser die App benutzt, kann der Betreiber den autorisierten Nutzer so wiedererkennen, selbst wenn der Betreiber nicht weiss, wer der autorisierte Nutzer ist. Neben Cookies, die lediglich während einer Sitzung benutzt und nach dem jeweiligen Besuch gelöscht werden ("Session Cookies"), können Cookies auch benutzt werden, um Nutzereinstellungen und andere Informationen über eine bestimmte Zeit (z. B. zwei Jahre) zu speichern ("permanente Cookies").
Der autorisierte Nutzer kann seinen Browser jedoch so einstellen, dass dieser Cookies zurückweist, nur für eine Sitzung speichert oder sonst vorzeitig löscht. Die meisten Browser sind so voreingestellt, dass diese Cookies akzeptieren. Der Betreiber nutzt permanente Cookies damit diese Benutzereinstellungen speichern (z. B. Sprache, Autologin), um besser zu verstehen, welche Angebote und Inhalte genutzt werden. Wenn der autorisierte Nutzer Cookies sperrt, kann es sein, dass gewisse Funktionalitäten (wie z. B. Sprachwahl, Login, Autologin) nicht mehr funktionieren.
Der Betreiber setzt mitunter Google Analytics oder vergleichbare Dienste ein. Dies ist eine Dienstleistung von Dritten, die sich in irgendeinem Land der Erde befinden können (im Falle von Google Analytics ist es Google LLC in den USA, www. google. com), mit welcher die Nutzung der SaaS Dienste (nicht personenbezogen) messen und auswerten lassen.
Hierzu werden ebenfalls permanente Cookies benutzt, die der Dienstleister setzt. Der Dienstleister erhält vom Betreiber keine Personendaten (und bewahrt auch keine IP-Adressen auf), kann jedoch die Nutzung der Website verfolgen, diese Angaben kombinieren mit Daten von anderen Websites, die ein autorisierter Nutzer besucht hat und die ebenfalls von Dienstleistern verfolgt werden, und diese Erkenntnisse für eigene Zwecke (z. B. Steuerung von Werbung) verwenden.
Soweit sich der autorisierte Nutzer beim Dienstleister selbst registriert haben, kennt der Dienstleister ihn auch. Die Bearbeitung der Personendaten des autorisierten Nutzers durch den Dienstleister erfolgt dann in Verantwortung des Dienstleisters nach dessen Datenschutzbestimmungen. Dem Betreiber teilt der Dienstleister lediglich mit, wie unsere jeweilige Website genutzt wird (keine Angaben über den autorisierten Nutzer persönlich).
Der Betreiber setzt auf Smart Serve ferner sog. Plug-Ins von sozialen Netzwerken wie Facebook, Twitter, Youtube, Google+, Pinterest oder Instagram. Das ist für den autorisierten Nutzer jeweils ersichtlich (typischerweise über entsprechende Symbole). Der Betreiber hat diese Elemente so konfiguriert, dass sie standardmässig deaktiviert sind.
Aktiviert der autorisierte Nutzer sie (durch Anklicken), können die Betreiber der jeweiligen sozialen Netzwerke registrieren, dass der autorisierte Nutzer auf unserer Website ist und wo und können diese Informationen für ihre Zwecke nutzen. Die Bearbeitung der Personendaten erfolgt dann in Verantwortung dieses Betreibers nach dessen Datenschutzbestimmungen. Der Betreiber erhält von diesen keine Angaben zum autorisierten Nutzer.
5. Dauer der Aufbewahrung von Personendaten
Der Betreiber verarbeitet und speichert Personendaten, solange es für die Erfüllung seiner vertraglichen und gesetzlichen Pflichten oder sonst die mit der Bearbeitung verfolgten Zwecke erforderlich ist, d. h. also zum Beispiel für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung (von der Anbahnung, Abwicklung bis zur Beendigung eines Vertrags) sowie darüber hinaus gemäss den gesetzlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten. Sobald die Aufbewahrung von Personendaten für die oben genannten Zwecke nicht mehr erforderlich sind, werden diese grundsätzlich gelöscht oder anonymisiert.
6. Datensicherheit
Der Betreiber trifft angemessene technische und organisatorische Sicherheitsvorkehrungen zum Schutz der Personendaten vor unberechtigtem Zugriff, Verlust und Zerstörung in Übereinstimmung mit den Anforderungen des geltenden Datenschutzrechts.
7. Pflicht zur Bereitstellung von Personendaten
Zur Nutzung von Smart Serve muss der autorisierte Nutzer seine Personendaten (bspw. Name, Adresse, Kontakdaten, etc. ) bereitstellen. Ohne diese Daten kann der Vertrag mit dem autorisierten Nutzer (oder der minderjährigen Person, welche vertreten wird) weder abgeschlossen noch abgewickelt werden. Auch kann Smart Serve nicht genutzt werden, wenn gewisse Angaben zur Sicherstellung des Datenverkehrs (wie z. B. IP-Adresse) nicht offengelegt werden.
8. Rechte der betroffenen Person
Der autorisierte Nutzer hat im Rahmen des Datenschutzrechts und soweit darin vorgesehen das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, das Recht auf Einschränkung der Datenbearbeitung und sonst dem Widerspruch gegen die Datenbearbeitungen. Die Ausübung solcher Rechte setzt in der Regel voraus, dass der autorisierte Nutzer seine Identität eindeutig nachweisen (z. B. durch eine Ausweiskopie). Zur Geltendmachung solcher Rechte wendet sich der autorisierte Nutzer an die jeweilige Schule.
Jede betroffene Person hat überdies das Recht, ihre Ansprüche gerichtlich durchzusetzen oder bei der zuständigen Datenschutzbehörde eine Beschwerde einzureichen. Die zuständige Datenschutzbehörde der Schweiz ist der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (http://www.edoeb.admin.ch).
9. Änderungen
Der Betreiber kann diese Datenschutzerklärung jederzeit ohne Vorankündigung anpassen. Es gilt die jeweils aktuelle, auf Smart Serve publizierte Fassung.